© by Sebastian Mietzner

Urheberrecht gegen rechts – Nazi-Merchandise verhindern

Nazis müssen bekämpft werden, und zwar an jeder Front. Daran besteht kein Zweifel. Egal, ob auf der Straße, in sozialen Netzwerken oder auf dem Schulhof. Diesem Kampf haben sich Initiativen wie „Laut gegen Nazis“ verschrieben. Der Verein aus Hamburg setzt seit 15 Jahren vor allem auf Aufklärung im Netz. Jetzt haben die Aktivisten durch eine sehr smarte Strategie auf sich aufmerksam gemacht. Sie lassen sich beliebte Nazicodes markenrechtlich schützen und verhindern so, dass damit Shirts oder Hoodies bedruckt werden können. Das ärgert die extreme Rechte gewaltig und außerdem geht der Neonazi-Merchandise-Maschinerie ein dicker Batzen Kohle flöten. Jörn Menge, Gründer und Sprecher von „Laut gegen Nazis“, erklärt uns, wie der Trick mit dem Markenrecht genau funktioniert.

Wie seid ihr auf die Idee mit dem Markenrecht gekommen?
Es gibt einige Agenturen, die unsere Arbeit unterstützen. Das ist auch sehr ungewöhnlich, denn die arbeiten unentgeltlich für uns. Das heißt, wir zahlen nicht einen Cent dafür. Diesmal war es ein Mitarbeiter der Hamburger Werbeagentur Jung von Matt, der uns angerufen hat und uns seine Idee präsentiert hat. Es ging darum, möglichst viele Markenrechte an Nazi-Codewörtern zu erwerben und alle abzumahnen, die sie trotzdem weiter benutzen wollen. Es gibt hunderte von diesen Nazi-Codes, die weltweit auf Shirts oder Hoodies gedruckt werden. Zum Beispiel „AH“ für Adolf Hitler, „88“ für Heil Hitler, weil zweimal der achte Buchstabe im Alphabet, oder „HTLR“ für Heimat, Treue, Loyalität und Respekt oder schlicht Hitler. Wir wissen, dass sich die rechtsextremistische Szene durch den Verkauf von Merchandise-Artikeln mit diesen Codes finanziert. Den Schriftzug „VTRLND“ für Vaterland, den wir uns jetzt haben schützen lassen, findet man seit zwanzig Jahren bei jedem Nazi-Aufmarsch.

Und wie funktioniert eure Kampagne?
Wir haben das Markenrecht für alle möglichen Textilien mit diesem Begriff erworben. Wir fangen aber jetzt nicht an, Schals mit der Aufschrift „VTRLND“ zu verkaufen. Die Kampagne dient also nicht dazu, Geld zu verdienen. So eine Anmeldung kostet allerdings 1.600 Euro. Wir haben eine Rechtsanwaltskanzlei, die alles für uns prüft und uns bei allen rechtlichen Fragen unterstützt. Die Idee ist eigentlich, den Leuten da draußen zu zeigen, wie die rechtsextreme Szene ihr Geld verdient. Außerdem haben diese Nazi-Codes einen hohen Wiedererkennungswert in der Szene. Inzwischen haben wir zwanzig Marken angemeldet, die wir aber noch nicht alle nutzen können. Das Amt prüft gerade noch, ob es Widersprüche gibt. Dieser Prozess ist bei „VTRLND“ bereits abgeschlossen. Wir sind guter Dinge, dass uns das bei zwei bis drei Marken bis Dezember auch gelingt. Damit ärgern wir die rechte Szene, denn die sind bestimmt nicht glücklich, dass wir ihnen Geld abgraben. Zum anderen ist es wichtig, ein Zeichen zu setzen und zu zeigen, dass wir mehr sind.

Habt ihr schon Reaktionen bekommen?
Es freut mich sehr, dass wir mit der Kampagne eine breite Masse erreichen. Vom linken Antifa-Kämpfer über den Werbetexter bis zum Unternehmer, die alle sagen: Was für eine geile Idee! Inzwischen haben ZDF, Spiegel-Online, taz oder die ARD-Sendung „Titel, Thesen, Temperamente“ über uns berichtet. Davon bin ich wirklich begeistert. Wir haben eine Art Zusammenschluss der Zivilgesellschaft gegen Nazi-Marken geformt. Das ist der Sinn, den wir dahinter sehen. Durch diese Allianzen sind wir stark und haben auch keine Angst vor denen. Wenn man so was als Einzelperson stemmt, wird es schnell gefährlich. Wir rufen auch zu Spenden auf, denn je mehr Spenden wir erhalten, desto mehr Marken können wir schützen. Wenn sich das einspielt, können wir kontinuierlich immer wieder darauf hinweisen, dass es etwas bringt, wenn man sich engagiert. Das Engagement gegen Rechtsextremismus hat sich auch verändert. Normale Aufrufe gegen Nazis gehen in den sozialen Netzwerken eher unter. Deshalb setzen wir auf provokante Kampagnen und erzielen damit viel mehr Aufmerksamkeit.

Warum erfordert diese Kampagne einen langen Atem und ist keine schnelle Angelegenheit?
Da gibt es einige Fristen, die man beachten muss. Man meldet eine Marke an, dann gibt es erst mal eine Widerspruchsfrist, bis diese Anmeldung anerkannt wird. Nach vier oder fünf Wochen steht also erst fest, ob dir diese Marke zugesprochen wird. Dann gibt es das sogenannte Nutzungsrecht. Du musst nach fünf Jahren nachweisen, dass du diese Marke auch wirklich verwendet hast. Das heißt, wir müssten theoretisch auch mindestens ein Shirt mit der Aufschrift „VTRLND“ verkaufen, um das Markenrecht weiter nutzen zu können. Das machen wir nicht. Wir haben schon überlegt, ob wir intern einem Mitarbeiter von uns einfach so ein Shirt verkaufen, dann ist die Marke gerettet. Das müssen wir uns noch überlegen, wie wir das genau machen. Nicht dass es uns geht wie den Leipzigern mit dem Schriftzug „Wir sind das Volk“. Dieser Spruch wurde von der Stadt Leipzig geschützt, die haben es aber versäumt, nach fünf Jahren zu beweisen, dass sie diese Marke auch genutzt haben. Daraufhin haben Querdenker und Nazis versucht, ihrerseits diesen Slogan schützen zu lassen. Aber zum Glück hat ein Oberverwaltungsgericht dann entschieden, dass der Schriftzug weiter der Stadt Leipzig gehört. Außerdem muss man wissen, dass solche Kampagnen etwa ein Jahr Vorlaufzeit haben. Da muss einiges abgeklärt werden: Wie lässt sich das ohne Geld umsetzen? Wie können wir das kommunizieren? Und vor allem, wie können wir alle Beteiligten vor der Verfolgung durch die Nazis schützen? Das braucht alles seine Zeit.

Gab es schon Reaktionen aus der rechten Szene?
Zwei richtig große Online-Shops der rechtsextremen Szene haben zwei Tage nach der Veröffentlichung der ersten Presseberichte alle Artikel mit dem Schriftzug „VTRLND“ aus dem Sortiment genommen. Das zeigt auch, dass die Kampagne wirkt. Das war also noch, bevor wir unsere Abmahnungen verschickt haben. Wenn man das Markenrecht hat, kann man im Prinzip den Leuten im Laden sogar die Shirts ausziehen, die sie gerade tragen. Wahrscheinlich denken die, wir haben nur eine Marke geschützt. Die werden aber irgendwann merken, dass wir insgesamt zwanzig Marken angemeldet haben, bei denen der Anerkennungsprozess noch läuft. In den Kommentarspalten vor allem auf Facebook wird uns gedroht. Die wollen uns am Elbstrand vergraben oder haben uns die Pest an den Hals gewünscht. Aber das stört uns nicht. Mehr passiert da momentan nicht. Die kennen uns seit zwanzig Jahren und wissen, dass wir keine Angst vor ihnen haben. Wir haben Mechanismen entwickelt, wie wir auf die verschiedenen Szenarien reagieren können. Wir sind gut vernetzt und haben Leute, die sich in geschlossenen Nazi-Gruppen auf Telegram oder Instagram herumtreiben. Wenn wir feststellen, dass es ernster wird, haben wir Mittel und Wege, uns zu wehren. Ultima Ratio ist eine Telefonnummer des Staatsschutzes, die wir anrufen können.

Vor zwei Jahren hat sich ein Neonazi die Markenrechte am Begriff „Hardcore“ eintragen lassen. Ist eure Kampagne eine Antwort darauf?
Nein. Die Geschichte mit „Hardcore“ haben wir natürlich mitbekommen. Wir haben über unsere Kanäle auch darüber berichtet. Das war aber nicht die Initialzündung für diese Kampagne. Den Impuls hat vielmehr die aktuelle Situation gegeben. Wir haben eine Naziszene, die sich zunehmend radikalisiert, die auch nicht davor zurückschreckt, in einem Kindergarten Luftballons der AfD zu verteilen. Dazu haben wir eine AfD, die diese Entwicklung immer weiter befeuert.

Ihr habt schon mehrere sehr smarte Kampagne gefahren. Vor zwei Jahren zum Beispiel „Hetzjäger“. Worum ging es dabei?
Da haben wir eine Nazi-Band namens HETZJAEGER produziert, die keine war. Wir haben also eine rechtsextreme Rockband erfunden, um den Streamingdiensten zu zeigen, wie leicht es ist, rechtsextreme Musik auf den Portalen zu platzieren. Die müssen einfach mehr Verantwortung übernehmen und menschenverachtende und rechtsextreme Inhalte prüfen und löschen. Der Song, der extra für die Kampagne geschrieben wurde, hieß „Kameraden“ und hatte die typischen Inhalte und Merkmale rechtsextremer Musik. Dahinter steckte allerdings eine Hamburger Antifa-Band. Die erste Strophe hatte noch einen Nazi-Text und die zweite Strophe war dann antifaschistisch und bunt. Damit haben wir richtig viele Leute erreicht. Das waren 450 Millionen Menschen weltweit. Wir wollen dafür sorgen, dass die Zivilgesellschaft keine Angst mehr vor Nazis hat. Je mehr Leute Widerstand leisten wie wir, desto besser ist das. Vielleicht motivieren wir mit unseren Kampagnen noch mehr Leute zu kreativem Widerstand gegen Nazis.

Wie bist du dazu gekommen, diesen Verein „Laut gegen Nazis“ zu gründen?
Ich stamme aus einer Nazi-Familie. Mein Großonkel war Obersturmbannführer der Leibstandarte SS „Adolf Hitler“, der eine Opa war Scharführer der SS und war im KZ Neuengamme oder im Zwangsarbeiterlager für BMW in Allach bei München im Einsatz und mein schlimmster Verwandter war Finanzbeamter und hatte den Sonderauftrag, annektierte jüdische Besitztümer für das Reich abzugreifen. Als Kind habe ich die alle bei Familientreffen noch erlebt. Die haben immer von „Drecksjuden“, Ghettos und den „glorreichen“ Zeiten der Nazis erzählt. Mein Vater war Sozialdemokrat und der hat mich irgendwann nach Neuengamme mitgenommen und mir gezeigt, wo mein Opa Leute umgebracht hat. Dann bin ich mit 14 Jahren Punkrocker geworden und wir wollten immer losgehen und Nazis verprügeln. Die waren aber viel größer und kräftiger als wir, deshalb hat das nicht so gut funktioniert. Dann habe ich lange Jahre für die Musikbranche gearbeitet, für Veranstalter oder für Plattenfirmen, habe Promo gemacht für Bands und hatte eine eigene kleine Agentur. Da habe ich gelernt, wie man PR macht und Veranstaltungen organisiert. Und vor allem, wie das mit den Medien funktioniert. Im Jahr 2000 hat die Zeitschrift Stern eine Kampagne unter dem Motto „Mut gegen rechte Gewalt“ gestartet und wir haben mit unserer Event-Marketing-Agentur dort angerufen und wollten mit unseren Ideen einsteigen. Daraufhin hat uns die Redaktionsleitung eingeladen und so haben wir angefangen, die ersten Kampagnen zu starten. Anfangs aber noch nicht online. Das waren eher Konzerte oder Aktionen in Fußballstadien. Zum Beispiel bei DFB-Pokalspielen vom FC St. Pauli. 2003 hat sich der Stern verabschiedet und wir haben allein weitergemacht. Wir sind dann erst mal pleite gegangen und ich musste Insolvenz anmelden. Dann bekam ich aber Unterstützung von einem Unternehmer, der mir eine neue Agentur ermöglicht hat, während ich meine Schulden abbezahlen konnte. Daraus ist schließlich „Laut gegen Nazis“ entstanden. Die erste Kampagne ist 2004 gestartet und 2008 haben wir mit 13 Mitgliedern den gemeinnützigen Verein gegründet. Der Rest ist Geschichte.